Träume, nichts als Träume – bis auf Eine
Natürlich ist das kein Filmtitel bzw. irgendeine Love Story – dieses Fazit kann ohne
jegliche bösen Hintergedanken nach dem „Gemeinsamen Wahlforum der Wirtschaftsverbände zur Kommunalwahl 2019“ am 11. April 2019 im Radisson BLU Hotel Cottbus gezogen werden.
Eingeladen hatten:
– der BWA Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft
– der BVMW Bundesverband mittelständische Wirtschaft
– die WJ Wirtschaftsjunioren Cottbus
Teilnehmer:
Die Spitzenkandidaten von AfD, AUB, CDU, Die LINKE, FDP, Grüne, SPD, Unser
Cottbus (SUB war nicht erschienen, die NPD hatte abgesagt) und
zwischen fünf und zehn Unternehmer (?) sowie circa 25 Gäste, vornehmlich Kandidaten
für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 26. Mai 2019.
In Anbetracht der vorgenommenen Bestuhlung im Konferenzraum blieben viele Stühle
leer.
Leider widerspiegelte sich in den Statements der Wahlkämpfer diese räumliche Leere in
inhaltlicher Leere – ein Gesamteindruck schlicht zu beschreiben mit: Trotz hohem Aufwand
und Drumherum kaum etwas wirklich Berichtenswertes über die Inhalte der
Präsentationen.
Drei Themenkreise sollten laut Regie diskutiert werden (verkürzt beschrieben):
1. Der Strukturwandel und Cottbus; persönliche Schwerpunkte in diesem
Zusammenhang
2. Persönliche Impulse für eine engere Zusammenarbeit von Stadt und Wirtschaft
3. Der eigene Beitrag zur Imageverbesserung der Stadt Cottbus
Zu den Highlights:
Da schickte die FDP einen Kämpfer in den Ring, der gleich mal den zukünftigen
Stadtverordneten das Fürchten lehrte. Ich glaube, diesen Auftritt mit stark profilneurotisch
zu beschreiben, ist nicht übertrieben.
Einige mehr von diesem Typus und in der Stadtverordnetenversammlung müssten künftig
Beruhigungsmedikamente stets griffbereit sein.
Auffällig noch die beiden Vertreter aus dem roten Lager.
Der eine mit dem süßen Traum von Weltoffenheit und Fachkräften aus fernen Ländern
und der andere von einem abhebenden BER, nur wann, hat er offen gelassen.
Möglich, dass er noch nicht wusste, was man aus der aktuellen Berichterstattung der
Medien durchaus ableiten kann: Der erste Mensch betritt eventuell eher den Mars, als
dass dieser Flughafen seine ursprünglich angedachte Aufgabe erfüllen kann, nämlich
vielen Flugzeugen die Möglichkeit zum Starten und Landen zu geben.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_85574662/ber-flughafen-tuev-berichterneute-verzoegerung-in-berlin-.html
Und immer und immer wieder die Träume vom „roten Teppich“ in der Stadtverwaltung für
Unternehmer.
Dies alles konnte man schon vor fünf Jahren hören, von fast den gleichen Leuten.
https://www.focus.de/finanzen/news/die-industrielaender-im-vergleich-nur-ein-landbezahlt-mehr-steuern-als-deutschland-mittelschicht-das-fundament-der-gesellschaftbricht-weg_id_10581211.html
Wir müssen, wir brauchen, wir sollten und, und, und, anstatt wir werden, wir wollen, ich
werde.
Wie sagte ein Rechtsanwalt abschließend in Bezug auf den Traum vom tollen Ostsee:
Dieser wird nie ein Las Vegas! Die Probleme kommen erst noch.
Prägnant, kurz und überzeugend hat wieder einmal unsere Vorsitzende die eigenen Ziele
und Lösungsansätze/Lösungswege der AfD Cottbus bezüglich der drei
Schwerpunktthemen aufzeigt.
Nun gut. Die politische Konkurrenz hat dieses Mal wahrlich keine Bäume ausgerissen, da
gab es schon andere Kaliber bei vorangegangenen Wahlkämpfen.
Aber dennoch, so träumt man nicht, so erläutert man den Wählern Realpolitik – sachlich,
konkret, ganz nah an den wirklichen Problemen und Aufgaben: die Kommunalfinanzen, die
kommunale Selbstverwaltung, die Bürokratie.
Der Weg um die gesamte Region Lausitz zu einem Erfolgsmodell zu machen, wäre die
politische Entscheidung, eine Sonderwirtschaftszone einzurichten, betonte Marianne
Spring-Räumschüssel erneut.
Mit den zwei Säulen Steuerliche Anreize und einem Investitionsbeschleunigungsgesetz
würden dafür die entscheidenden Weichenstellungen vorgenommen werden.
Aber leider ist es unter den gegebenen politischen Rahmenbedingungen zunehmend
schwieriger, eine vernunftgeprägte Wirtschaftspolitik die dem Wohl der Menschen dient,
umzusetzen – zurück in die Zeit der Jäger und Sammler scheint da eher mittlerweile zu
dem treibenden Motiv gesellschaftlichen Handelns zu werden – Greta lässt grüßen.
Mancher scheint eine geschichtliche Erfahrung eben immer noch nicht begriffen zu haben:
Selbst auferlegte ideologische Einengung hat letztendlich immer zum Scheitern geführt.
Wir werden kämpfen und erfolgreich sein, auch mit dem Mut zur Wahrheit.
Unser Wahlprogramm bildet eine solide Basis dafür.
Die Podiumsdiskussionen mit den sogenannten Spitzenkandidaten kommen und gehen,
unsere Vorsitzende bleibt: die Eine!
Klaus Groß
Stv. Kreisvorsitzender