Bericht von der Stadtverordnetenversammlung 27.02.2019
Im Bericht des Oberbürgermeisters wurden die „Blühenden
Landschaften“ für Cottbus vorgestellt. Laut einer Statistik
kann es Cottbus bezogen auf die Einwohnerzahlen mit Düsseldorf
aufnehmen – (leider) nicht beim Pro-Kopf-Einkommen, nein
bei der Dichte der Blumenläden.
In seinem Bericht ging er weiterhin auf die gemeinsame
Beratung mit der Landesregierung und dem Bürgerdialog
im Dieselkraftwerk ein.
Die Versorgungssicherheit der Bürger und der Betriebe
angesichts des Blackouts in Berlin, hier fand er mahnende
Worte.
Die Ankündigung, das unsere Stadt endlich wieder einen
genehmigten Haushalt erhält, wurde von den Stadtverordneten
mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen.
In der aktuellen Stunde, beantragt von der SPD-Fraktion, ging es
um den Cottbuser Ostsee.
Alle Fraktionen waren sich einig, den Strukturwandel werden
wir mit dem Cottbuser Ostsee nicht bewältigen.
Er ist ein Mosaikstein – der Strukturwandel benötigt andere
Instrumente.
Georg Simonek verwies im Namen unserer AfD-Fraktion
zwingend darauf hin, in der mittelfristigen Finanzplanung
des Landes muss dieses Projekt ausfinanziert werden, sonst hat
es keine Chance.
Der Antrag 006/19 zum Einkaufszentrum, wurde von der AfD-
Fraktion zur fachlichen Beratung in den Ausschuss für Bau,
Wirtschaft und Verkehr überwiesen.
Die Fraktionsvorsitzende der AfD Cottbus, Marianne Spring-
Räumschüssel, gab am Ende der Stadtverordnetenversammlung
eine persönliche Erklärung ab.
Sie räumte mit der Falschbehauptung seitens der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen auf, die ihr ein Interview in der „Mühle“
unterstellten, das sie nie gegeben hat.
Marianne Spring-Räumschüssel