von Lars Schieske | Jul 16, 2018 | Berichte aus der SVV, Fraktion
Die Berichterstattung des Oberbürgermeisters stand ganz im Zeichen der Würdigung der Bürgerdialoge und des Besuches von Bundespräsident Steinmeier in Cottbus. Die Bürgerdialoge sollen der Auftakt für eine bürgernahe Politik des Hinhörens werden. Es hat sich einiges an...
von Lars Schieske | Jul 5, 2018 | Anträge
Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Innenministerium über die Kompetenzübertragung bei der Erteilung eines Zuzugsstopps für Flüchtlinge aufzunehmen. Anhand von Bewertungskriterien könnten dann die Kommunen durch Beschluss der...
von Lars Schieske | Jul 5, 2018 | Anträge
Nach bisher vorliegenden Kenntnissen sind für das Sicherheitszentrum – Öffnungszeiten von Montag bis Freitag – jeweils von 10.00-18.00 Uhr vorgesehen. Um dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger zu entsprechen, sollte eine durchgehende personelle Besetzung im...
von Lars Schieske | Jul 5, 2018 | Anträge
Gegenwärtig können Trauerfeiern und Bestattungen nur in der Zeit von Montag bis Freitag auf dem Nord- und Südfriedhof durchgeführt werden. Diese Regelung ist nicht mehr zeitgemäß, da immer mehr Angehörige weite Anreisewege absolvieren müssen. Aus Bürgergesprächen ist...
von Lars Schieske | Jun 18, 2018 | Anfragen, Fraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kelch, in Cottbus leben zur Zeit ca. 500 Flüchtlinge/Geduldete aus Tschetschenien (Information aus dem Sozialausschuss). Welchen Status haben diese Bürger? Warum erfolgt keine Abschiebung nach Russland? Welche Abschiebehindernisse...
